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   LSG Bayern, 15.10.2008 - L 16 AS 149/08   

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https://dejure.org/2008,23016
LSG Bayern, 15.10.2008 - L 16 AS 149/08 (https://dejure.org/2008,23016)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.10.2008 - L 16 AS 149/08 (https://dejure.org/2008,23016)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. Oktober 2008 - L 16 AS 149/08 (https://dejure.org/2008,23016)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Bayern, 15.10.2008 - L 16 AS 149/08
    Dies ist auch materiell-rechtlich möglich, da das SGB II nicht einen Gesamtanspruch der Bedarfsgemeinschaft als solcher kennt (vgl. hierzu BSG vom 07.11.2006, Az: B 7b AS 8/06 R).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Bayern, 15.10.2008 - L 16 AS 149/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist bei einer vollständigen Leistungsversagung durch die Behörde ohne zeitliche Begrenzung der gesamte Zeitraum bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts gemäß § 96 SGG Streitgegenstand (vgl. BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 14/06 R).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Verfahren der

    Auszug aus LSG Bayern, 15.10.2008 - L 16 AS 149/08
    Eine fiktive Zurechnung des Vermögens auf einen Verbrauchszeitraum ist so lange ausgeschlossen, als das Vermögen vorhanden ist (so ständige Rechtsprechung des BSG, zuletzt Beschluss vom 30.07.2008, B 14 AS 14/08 B zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage der wiederholten Berücksichtigung von Vermögen, sowie einhellige Meinung der Kommentarliteratur; statt vieler: Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2.Aufl. 2008, § 12 RdNr. 34).
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